In der Politik wie an Ostern: Man weiß nie was drinne ist

To Huus In - Titelbild

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(bp) Auftakt des vielfach beschworenen Superwahljahres 2012 mit der Landtagswahl im Saarland. Und zwei Tage später hingen bei uns die ersten Wahlplakate an den Straßenlaternen. „Wählen Sie doch, was Sie wollen.“

 

 

Und genau das haben die Saarländer gemacht. Mit dem Ergebnis haben die Wählerinnen und Wähler den etablierten Parteien enorme Denkanstöße verpasst. Jetzt werden die Landtagswahlen am 6.Mai in Schleswig-Holstein und am 13. Mai in Nordrhein-Westfalen schon mal die erste Richtung für die Bundestagswahlen im nächsten Jahr vorgeben. Oder vielleicht doch nicht? Die Piraten entern sich von Schiff zu Schiff. Erklärungsversuche definieren den Protestwähler als Hauptursache und geben sich damit zufrieden. Eigenwahrnehmung (der Parteien) und Fremdwahrnehmung (der Wähler) klaffen dabei auseinander wie schon lange nicht mehr. Das sich auch viele Erstwähler oder „Wiederwähler“ (Bürger, die sich nach Jahren der Wahlabstinenz wieder in die politische Meinungsbildung aktiv einbringen) darunter befinden könnten, wird ungerne zur Kenntnis genommen. Sieger ist, wer gewonnen hat. Und Zuwachsraten oder Verlustanteile obliegen der individuellen – natürlich immer „total“ objektiven – Interpretation. Auf jeden Fall kann die nächste Landtagswahl eine Antwort auf die Stimmung in Schleswig-Holstein geben. Sofern sich viele, viele Wahlberechtigte auf den Weg machen. 2009 lag die Wahlbeteiligung bei 73,50 %, einem historischen Tiefstand. Dabei ist der Landtag unser Forum der politischen Willensbildung: „Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung. Der Landtag wählt die Ministerpräsidentin oder den Ministerpräsidenten. Er übt die gesetzgebende Gewalt aus und kontrolliert die vollziehende Gewalt. Er behandelt öffentliche Angelegenheiten.“ Gerade bei den „öffentlichen Angelegenheiten“ gibt es erfahrungsgemäß jede Menge Diskussionsbedarf, welcher den größten Teil der parlamentarischen Arbeit überhaupt ausmacht. Dieser Meinungsaustausch (bis hin zur hitzigen Debatte) sorgt in der Regel für ausgewogene und inhaltlich ausgereifte Gesetzgebung. Erstaunlich, dass gerade unter diesem Aspekt so viele Politiker eine Zunahme der Parteien in den Parlamenten geradezu fürchten und verdammen. Vielleicht, weil sie sich jetzt endlich mal mit Inhalten auseinandersetzen müssen statt mit leeren Worthülsen? Weil in Zukunft eventuell die besseren Argumente die Politik bestimmen und nicht mehr nur Fraktions- und Koalitionszwänge? Weil soziale Netzwerke und die frei denkende Internetgemeinde eine Volksabstimmung nicht ersetzen, aber Volkes Meinung sehr nahe kommen? Im Internet könnte gerade eine neue Kommunikationsplattform für direkte Demokratie entstehen, an deren erstem Regelwerk für Anstand und Ethik sich alle beteiligen könnten, wenn sie denn nur wollten. Angst sollten wir vor dieser Entwicklung jedenfalls nicht haben. Neuer Schwung in einer politischen Diskussionskultur kann unserer Demokratie nur gut tun. Gehen Sie bitte wählen, 6. Mai, Landtag, nicht vergessen! Ihre Betty Petermann